Justiz - Justizministerium
Juristen sind wie Nutten.
br> Dem Geld nicht dem Recht verpflichtet
sie leben von eurem Leid
zusammen mit dem Innenministerium
Polizei,Inlandsgeheimdienste
alle sind nicht fuer die Menschenrechte und die Durchsetzung des Rechts zustaendig !
Verkommene Corps die durchaus als OK-Verbrecher orgs anzusehen sind
Verfassungsschutz bestätigt Deutschland ist kein Rechtsstaat

Zum Index
Erster Beigeordneter Peter Söhngen
Darum geht es eigentlich ..


  • <<-- zurueck / back

    S. 00000017 S.3 BESCHLUSS 5 T 285/99 WIDERSPRUCH BACHTRUP 10 C 43/99 EINSTW.VERF. % AHMEND

  • next / vor -->>

    (C) S. 00000019 KOSTENFESTSETZUNG 10 C 43/99 BACHTRUP 10 C 43/99 EINSTW.VERF.


  • WIDERSPRUCH BESCHLUSS 5 T 285/99 WIDERSPRUCH BACHTRUP 10 C 43/99 EINSTW.VERF.

    dII.1170008232110532
    DATEI::/u/weber/artikel/grafik/02/cd0001/26/00775baa
     
                                                                                  
    Weber, Wendolin Giesenkirchener Str. 55 41238 MOENCHENGLADBACH Fax:02166/12012
           e-mail : wendolinw@theglobe.com e-mail : wendolinw@hotmail.com
    http://homepages.go.com/~wendolinw/    http://members.theglobe.com/wendolinw/
    24 Stunden Faxbox 02166/120128,    08:00-12:00h Anrufbeantworter 02166/120128 
          21:00-07:00h Datenzugang (lokaler Gruppenknoten MG-RY) 02166/120128
                                                                                  
    Direktschaltung:  http://www.postmaster.com/dips/wendolinw/ (falls der provide
    die "route" nicht wieder "vergessen" hat !  (Sa.)14:00-16:00h MET Berlin-time 
     (Sollte Ihr Provider nicht "postmaster.com" erreichen, beschweren Sie sich ! 
     
     
     
     
              LANDGERICHT MG 5.KAMMER       
              OBST-OELLERS,ZUM BRUCH,KREUELS
              HOHENZOLLERNSTR. 157          
        41061 MOENCHENGLADBACH              
                                       MOENCHENGLADBACH 2   den, 18.07.99
                                                                                  
                                                                                  
              Az. :dII.1170008232110532 (bitte stets angeben)
                                                                                  
                                                                                  
              Betr:RECHTSMITTEL BESCHLUSS 5 T 285/99 
                   10 C 43/99 EINSTW.VERF.
                                                                                  
                 Sehr geehrte Damen und Herren,
    	     ich lege hiermit Rechtsmittel gegen Ihren Beschluss
    	     vom 8. Juli 1999 ein. 
                                                                                  
    	     Begruendung :
                                                                                  
    	        Ist es mir und den Menschen furchtbar egal was an 
    		"Juristischen Zeug" das Amtsgericht
    		         (Richter Bachtrup !!!) 
    			 aufschreibt -beschliest-,
    		weil egal wie es "gedreht" wird, eines nicht passieren darf;
    		das aus Recht UNRECHT wird
                                                                                  
    	                          und 
    		
    		das wird es in mehrfacher Hinsicht.
                                                                                  
    	     1. Bei einem aktuellen ploetzlich auftretenden Kaelteeinbruch
    	        in einem Gebaeude das sowieso schwer zu beheitzen ist,
    		ist es PFLICHT eines jeden Verantwortlichen - bei geultigen
    		Mietvertraegen - Schaden von den Menschen abzuwenden.
    		Es kann nicht angehen das Der Eigentuemer, ein Jurist,
    		der Verwalter, ein Justizmitarbeiter, ein Richter,
    		und andere staatliche Organe, informiert wurden, und
    		dann bei sofortigem Handlungsbedarf (da starker Kaelteeinbruch)
    		untatig sind, mit Ihren Hintern im Warmen sitzen,
    		dafuer Geldkassieren das sie irgendwann mal
    		wenn die Menschen erfohren sind etwas entscheiden.
                                                                                  
    		Ich weiss nicht mehr mit was fuer Kreaturen ich es da zu 
    		tun habe wenn, und das ist belegt sogar ein Saeugling
    		eine Lungenentzuendung bekommen muss.
                                                                                  
    		Ein paar Tage mehr Fieber... steigendes Fieber ..
    		egal !!!! Ja , das ist das was sie den Menschen erklaren 
    		wollen warum sie da sind und warum sie unser Geld kosten ?
                                                                                  
    		Das soll Recht sein ???
                                                              Seite -2-
    
                                     Seite -2-
                                                                                  
    		                 Artikel 2 Grundgesetz
                                                                                  
                       [Handlungsfreiheit, Freiheit der Person]
          (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,
                soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die
                  verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
                                                                                  
          (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
             Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf
    	        nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. 
             
    	 Ich bezweifele das das was mit mir und den andern geschah
    	 unter körperliche Unversehrtheit 
    	                          oder 
             unter Jeder hat das Recht auf Leben
    	                     zu verstehen ist.
    	 Wenn wie hier gefahr im verzuge ist und das Wetter nicht
    	 bis zum Termin zur spaeteren Entscheidung wartet !!!!
    -------------------------------------------------------------------------
    	     
    	     2. Wie erklaren Sie den Menschen und mir warum
    	     die Justiz im Bundesland NW und dazu in einem Umkreis 
    	     von ca. 50 KM in mehrfacher Hinsicht Willkuer zum Nachteil
    	     der Menschen walten laesst.
    	     Wer soll nach diesen Fallen noch an Ihre Daseinsberechtigung
    	     glauben ?
                                                                                  
    	     Klar koennen Sie Truppen in bewegeung setzen.
    	     Klar koennen Sie Menschen im Winter bei Frost obdachlos machen  .
    	     Klar koennen Sie Menschen den Strom und Wasser an und abstellen
    	       wie Sie es wollen !! 
    	     Klar koennen Sie Existenzen vernichten und 
    	        Arbeits und Ausbildungplaetze vernichten
    	     Klar koennen Sie Scheisse machen bis zum Abwinken !!
    	                        und 
    	     Klar koennen Sie den Dreck den Sie gemacht haben auch
    	         noch in Rechnung stellen !
    	     Klar koennen Sie jammern 
    	          "wie unsachlich und "boese " jemand ist der
    		  Ihnen all dies sagt ! (Das ist soooo boese ...)
                                                                                  
    	       Richter sind ja erstmal "frei in der Entscheidung"  !!!
                                                                                  
    	     Tatsache isti, aber das genau fuehrt dazu, dass Sie sich als
    	     das zeigen, was sie sind : 
    	     
    	     Kreaturen die Geld wollen (OETV-BAB) 
    	              dafuer aber 
                 einen Dreck auf koerperliche Unversehrtheit
    	     der ihnen als Schutzbefohlenen vom Gesetzgeber anvertrauten
    	     Menschen, geben.
    	     Wie im Fall 1.
    -------------------------------------------------------------------------
                                                              Seite -3-
    
                                     Seite -3-
                                                                                  
                                                                                  
    	               Weiter zum Sinn und Unsinn von 
    		 Richtern/Gerichten und einstweiligen Verfuegungen
                    ==================================================
             Artikel 3 GG
                                                                                  
                                                                                  
    	 [Gleichheit vor dem Gesetz]
                                                                                  
    	 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
                                                                                  
    	 (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert
    	 die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von
    	 Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender
    	 Nachteile hin.
                                                                                  
    	 (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung,
    	 seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines
    	 Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen
    	 benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner
    	 Behinderung benachteiligt werden.
                                                                                  
                                                                                  
               3.1                  WILLKUER 1. (Bachtrup Ry-do + Ne-stwa)
    	   ==============================================================
    	   3.1.1 Was ist das wenn trotz einstweiliger Verfuegung 10 C 14/95 
    	         mir kein Polizist das Wasser anschaltet. 
    		             8 JS 185/95 
                                                                                  
               3.1.2 In Neuss wurde Wasser und Strom mehrfach vorsaetzlich
    		 rechtswidrig und mit Schaeden zulasten der allgemeinheit
    		 zu lasten von wieder mir und anderen von der Polizei,
    		 OHNE einstweilige Verfugung und 
    		 ohne Gefahr fuer Gesundheit und Leben (kein erfrieren),
    		 angestellt (412 JS 1034/93 sta d,  
    		             412 JS 1032/93 sta d,  
    			     4 ZS 101/94 GS.NR.:-412 JS1032/93 , 1 WS 221/94
    			     STA ANZEIGE %OKD + MICHELS 
    			     15 K 10641/98 % GSTA-D-DORF
                                                                                  
    		 
               3.1.3          Die Zeche zahlt die oeffentlichkeit und
    	                  die Stromkunden und andere (auch ich)
                     KLAGE AG NE 36 C 42/96 29 B 29180/95STADTWERKE NE 0013
    		 KLAGE AG NE 36 C 74/96 29B 2018 STADTWERKE NE 0015
                                                                                  
               3.1.4          Wenn Sie die Akten gesichtet haben ,
    	                  ist dem duemmsten klar, das ist Willkuer!
                                                                                  
    			  Der Eine bekommt eine "Einstweilige"
    			  und findet keinen der die durchsetzt.
                                                                                  
    			  Der Andere bekommt eine "Einstweilige"
    			  und findet einen (aus der Partei..)
    			  der die durchsetzt.
                                                                                  
    			  Der Dritte bekommt keine "Einstweilige"
    			  obwohl sowhol Gefahr im Verzuge ist und es aus 
    			  Verfassungs und Menschenrechts-gesichtspunkten
    			  zwingend geboten ist.
                                                              Seite -4-
    
                                     Seite -4-
                                                                                  
                                                                                  
                                                                                  
               EIN WEITERER Willkuerakt, zum Thema "einstweilige Verfuegung"
    -------------------------------------------------------------------------
                                                                                  
               3.2                  WILLKUER 1. (Bachtrup k.einst+ cwklo)
    	   ==============================================================
    	   3.2.1 Das eine enstweilige Verfuegung  32 C 125/93 bzgl Strom
    	         eine Firma ( AG NE 57 HRB 5039 ) die Lehrlinge ausbildet
    		 ohne muendliche Verhandlung , ohne rechtliches Gehoer
    		 vernichtet ist eine Tatsache ! 
    	         
    	   3.2.2 Sie aber behaupten in AG RY 10 C 43/99 und LG MG 5 T 285/99
    	         es gibt keine einstweilige Verfuegung (aus nichtigerem Grund
    		 schon) auch ohne Anhoerung, zeigt: 
               EIN WEITERER Willkuerakt, zum Thema "einstweilige Verfuegung"
    -------------------------------------------------------------------------
                                                                                  
               3.3                  WILLKUER 1. Bachtrup .einst+ doch obdachlos
    	   ==============================================================
    	   3.3.1 Was ist das wenn trotz einstweiliger Verfuegung 
    	          AG RY 10 C 14/95 , 8 JS 185/95 
    		  und dem verzicht des "Eigentuemers" auf Miete
    		  (und so hat das Sozialamt das Verstanden, sonst haette
    		  es die Miete gezahlt ?)
    		  Also trotz bestaetigtem Mietverhaeltnis und keinem 
    		  eigenverschulden werde ich
                                                                                  
               3.3.2 im Winter im Verfahren AG RY 10 C 95/95 vorsaetzlich 
    	           obdachlos gemacht.
                                                                                  
               3.3.3 mir wird sogar verweigert im eigen Haus Wohnung zu  
    	          beziehen und somit eine obdachlosigkeit zu entgehen 
    		  OBDACHLOS ANTRAG AN AG NE  26 L 36/94 
    	
                                                                                  
         Artikel 25 UN Menschenrechtscharta der die BRD beigetreten ist.
                                                                                  
         (1) Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Lebenshaltung, 
         die seine und seiner Familie Gesundheit und Wohlbefinden einschließlich 
         Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der 
         notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge gewährleistet; 
         er hat das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit,
         Invalidität, Verwitwung, Alter oder von anderweitigem Verlust 
         seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände. 
                                                                                  
               EIN WEITERER Willkuerakt, zum Thema "einstweilige Verfuegung"
    -------------------------------------------------------------------------
                                                                                  
               3.4                  WILLKUER 1. einstw.Verf. mieter + forder.ssk u
    	   ==============================================================
    	   3.4.1 Was ist das wenn eine notwendige einstweiliger Verfuegung 
    	          (AG NEUSS 41 C 213/93) bei bestaetigter Weise 
    		  ausglaufenen Mietverhaeltnissen LG 24 S 561/93 
    		  trotz drohender Existenzvernichtung nicht erteilt wird
                                                                                  
    	         und somit die voellige Vernichtung der Existenz
    		 vorsaetzlich in kauf genommen wird  26 K 133/94 AG NE
    -------------------------------------------------------------------------
                                                              Seite -5-
    
                                     Seite -5-
                                                                                  
                                                                                  
                       Artikel 1  Grundgesetz
                                                                                  
    [Menschenwürde, Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]
                                                                                  
    (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten
    und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
                                                                                  
    (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und
    unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder
    menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit
    in der Welt.
                                                                                  
    (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende
    Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. 
    -------------------------------------------------------------------------
    Die einstweilige verf. sollte eigentlich dafuer da sein
    das dort wo eile geboten ist eine vorlaeufige schnelle Entscheidung
    zur abwendung von irreparabelen schaeden da ist die sonst beim instanzen weg
    absehbar auftraeten.
                                                                                  
    Sei sehen egal wie es gedreht wird in der praxis  pure Willkuer
    weil da wo geholfen werden MUSS wird es definitiv nicht getan !
    (der vortragende ist unsachlich .... wenn auf das Problem hingewiesen wird !)
                                                                                  
    Es ist also das streben der Justiz menschenverachtend  (sachlich) zu sein.
    (welche Sachlichkeit auch immer gemeint sein soll)
    -------------------------------------------------------------------------
                                                                                  
    Wenn das unsachliche Aeusserungen sind ....
    dann bitte schauen Sie sich die Resultate an !!!!!!!!!!
                                                                                  
    Menschen die Krank gemacht werden von Richtern,
    Menschen deren Existenz vernichtet wurde von Richtern und staatlichen Trotteln
    usw. ich verweise aus die CD-ROM's
                                                                                  
    Wenn das unsachliche Aeusserungen sind ....
    dann sagen Sie das sie Verfassung - Grundgesetz , und die Menschenrechte
    unsachliche Aeusserungen sind !!!!!!
                                                                                  
    Das sind Tatsachen und nur weil sie nicht auf die CD-ROMS schauen
    aendert das garnichts daran das hier Willkuer mit Verfassungs und 
    Menschenrechtsverletzungen begangen wurden und werden !
                                                                                  
    Hier wurde und wird der Rechtsfrieden durch staatliche Organe 
    vorsaetzlich gestoert.
                                                                                  
    Wenn also unsachlich und unqualifiziert 
                 gleichbedeutend mit 
    ver-rueckt und Menschenverachtend ist , 
              dann ..., ja dann bin ich lieber 
    "unsachlich und unqualifiziert" 
                       aber 
    mit den Beine auf dem Boden der Verfassung und der Menschenrechte !
                        Aber
    diese Willkuer darf nicht geduldet werden, sonst sind Sie ueberfluessig !
                                                                                  
    Sie wissen sicher auch warum Sie nur diesen Fall und 
    diesen Fall auch nur aus der "juristischen, menschenverachtenden Sicht" sehen 
                          und
    nicht aus der Verfassungs und Menschenrechts-Perspektive 
                                                                                  
                                                              Seite -6-
    
                                     Seite -6-
                                                                                  
    Fakt ist :
    Menschen sind an ihrer Untaetigkeit gesundheitlich geschaedigt worden !
    Fakt ist :
    Menschen sind existenstiell vernichtet worden !
    Fakt ist :
    Die Justiz praktiziert Willkuer und Menschenverachtung wie in anderen
    historischen Beispielen !
                                                                                  
    Und jetzt druecken Sie "die Justiz" in die Muelltonne ..
    Eine Justiz bzw.ein staatliches Organ, das menschenverachtend Willkuer und
    Existenzvernichtung betreibt, ist verfassungsfeindlich und damit 
    muss es entfernt werden . (Das kosten uns dann auch kein Geld mehr und
    schadet uns nicht mehr !)
                                                                                  
    Um Willkuer festzustellen muss aber verglichen werden,
    da sie sich aber weigern zu vergleichen, wollen Sie auch
    keine Willkuer sehen. Sie haben damit jede Relation verloren !
                                                                                  
    Merken Sie was ?
    Sie praktiziern Willkuer, weil sie vor der Willkuer die Augen verschliessen !
                                                                                  
                 Mit freundlichem Gruss 
    
    


  • <<-- zurueck / back

    S. 00000017 S.3 BESCHLUSS 5 T 285/99 WIDERSPRUCH BACHTRUP 10 C 43/99 EINSTW.VERF. % AHMEND

  • next / vor -->>

    (C) S. 00000019 KOSTENFESTSETZUNG 10 C 43/99 BACHTRUP 10 C 43/99 EINSTW.VERF.


  • Der Verfassungsschutz bestaetigt, Deutschland ist kein Rechtsstaat
    also wofuer brauchen wir dann all diese staatlichen Nichtsnutze ,
    ausser um von eben diesen staatlichen Verbrecherbanden ausgenommen zu werden.

    Wenn es eh kein Recht, keine Gerechtigkeit, keinen Schutz vor ihren
    oder heisst es, irren staatlichen Verbrechern und
    deren verkommenen, ehrlosen Truppen gibt,
    wozu bekommen diese staatlichen Sozaialschmarotzer denn Geld ??? (Judaslohn ?)

    Hier das Video
    Verfassungsschutz bestaetigt Deutschland ist kein Rechtsstaat


  • zurueck zum Index
  • zurueck zum Ueberbegriff
  •                      Seite -00000018-